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Begrenzungsinitiative

Erschienen am: Di, 01.09.2020

Der grosse Nobelpreisträger für Wirtschaft - Milton Friedman - sagte einst: "Man kann alles dem Freihandel unterstellen, jedoch die Personen unter keinen Umständen. Die Zuwanderung muss trotz Freihandel stets begrenzt und selbstgesteuert werden, es sei denn, man schafft überall die Sozialwerke ab."

Wenig erstaunlich behebt die Personenfreizügigkeit den Fachkräftemangel eben nicht, halst uns vielmehr grosse Probleme auf. Nur jeder fünfte EU-Zuwanderer ist eine gesuchte Fachkraft. Nicht wenige der restlichen, unkontrollierten Zuwanderer sind billige, Einheimische verdrängende Arbeiter oder gar nicht erwerbstätig. Diese blasen den Ressourcenbedarf auf und zehren früher oder später an unseren Sozialwerken.

Nicht von ungefähr stagniert das Bruttoinlandprodukt pro Kopf seit Einführung der Personenfreizügigkeit.

Ein Ja zur Begrenzungsinitiative drängt sich auf, damit der faktische Rechtsanspruch auf Zuwanderung unterbunden bzw. die Zuwanderung wieder eigenständig und massvoll geregelt werden kann.

Das Freihandelsabkommen 1972 garantiert den Schweizer Unternehmen den Zugang zum EU-Markt und die Welthandelsorganisation WTO schützt die Schweiz vor diskriminierenden Massnahmen der EU.

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